AGB / Nutzungsbedingungen

AGB fĂŒr die Nutzung der auf www.cosirex.com zugĂ€nglichen Dienste

Stand: 17.07.2018


1. Geltungsbereich


Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr sĂ€mtliche zwischen www.cosirex.com (Markus Wernecke als verantwortlicher Betreiber), Georg-BĂ€rsch-Straße 7, 65428 RĂŒsselsheim, (nachfolgend „www.cosirex.com“, „Cosirex.com“, „Wir“ oder „Uns“) und dem Nutzer der Cosirex.com-Dienste (nachfolgend „Nutzer“) im Rahmen der Nutzung der Cosirex.com-Datenbank (nachfolgend „Datenbank“) entstehenden RechtsverhĂ€ltnisse.

Sie können die aktuellen AGB fĂŒr jederzeit, auch nach Vertragsschluss, aufrufen, ausdrucken, oder hier herunterladen.


2. Leistungen von Cosirex.com


2.1. Unsere Webseite ermöglicht Ihnen einen kostenfreien Eintrag in der Rubrik "Marktplatz". Die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind zu beachten. Missachtung kann strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Der Zugang zur Nutzung des Portals sowie aller anderer Dienste kann nicht in irgendeiner Form verlangt, erklagt oder anderweitig erzwungen werden.


2.2. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit ohne Angabe von GrĂŒnden einzelnen Nutzern das Privileg der Nutzung temporĂ€r oder permanent zu entziehen. Bitte beachten Sie, dass wir keine GewĂ€hr fĂŒr hier eingestellte bzw. veröffentlichte EintrĂ€ge ĂŒbernehmen können. Die angebotenen Waren oder Leistungen werden von uns weder geprĂŒft noch empfohlen. Rechtswirksame WillenserklĂ€rungen oder RechtsgeschĂ€fte erfolgen unmittelbar zwischen Nutzern unserer Webseite.


2.3. Cosirex.com fĂŒhrt auf der unter www.cosirex.com bereit gehaltenen Plattform Anbieter und Interessenten von Artikel-, Produkt-, und Dienstleistungsangeboten ĂŒber das Internet zusammen. Hierzu erhĂ€lt der Nutzer gem. Ziffer 4 die Möglichkeit eigene Inhalte auf der Plattform einzustellen und/oder fremde Inhalte Dritter gem. Ziffern 8.2 f. abzurufen.


2.4. Auf dem Online-Marktplatz von Cosirex.com werden zudem verschiedene, dazugehörige Dienste angeboten, welche ebenfalls diesen AGB unterliegen, sofern nicht etwas Gesondertes vereinbart wird.


3. Registrierung durch den Nutzer


3.1. Die Verwendung bestimmter Dienste von Cosirex.com setzt die Registrierung des Nutzers auf der Website www.cosirex.com voraus. Die Registrierung ist ab dem Alter von 13 Jahren möglich. Den Marktplatz, KÀufe und VerkÀufe, sowie die anderen kostenpflichtige Dienste, wie Abonnements, ist nur volljÀhrigen und voll geschÀftsfÀhigen Nutzern erlaubt. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Nur registrierten Nutzern ist es möglich, Inserate in die Datenbank von Cosirex.com einzustellen.


3.2. Bei der Registrierung hat der Nutzer seine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben. Es ist auch eine Registrierung ĂŒber die Drittanbieter „Google“, „Facebook“, „Twitter“ und „Github“ möglich. Bitte informieren sie sich bezĂŒglich der Weitergabe von Daten und Datenschutz in der DatenschutzerklĂ€rung, die auf jeder Seite im Fußbereich verlinkt ist.


3.3. Die E-Mail-Adresse und das Passwort sind die Zugangsdaten fĂŒr die Nutzung der registrierungspflichtigen Dienste von Cosirex.com. Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und darf dieses nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer dieses umgehend bei Cosirex.com zu melden und das Passwort zu Ă€ndern.


3.4. FĂŒr die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Hinweise zum Datenschutz.


4. Einstellung von Inhalten in die Datenbank


Mit der Übermittlung der Registrierungsdaten und der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte gibt der Nutzer gegenĂŒber Cosirex.com ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ĂŒber die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Datenbank ab. Cosirex.com entscheidet nach Zugang des Angebots ĂŒber dessen Annahme. Die Annahme des Angebots erfolgt 24 Stunden nach der Aufnahme des Inhalts in die Datenbank. Der Zeitbereich von 24 Stunden dient uns zur ÜberprĂŒfung des Eintrags und ĂŒber die Entscheidung zur Zulassung und Veröffentlichung des Eintrags. Cosirex.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine fĂŒr den Nutzer kostenlose ergĂ€nzende Verbreitung des eingestellten Inhalts auch ĂŒber kooperierende Partner online vorzunehmen.


5. Angaben und Pflichten der Anbieter


5.1. Nutzer, die im Rahmen der „Cosirex.com“-Dienste Artikel, Produkte und Dienstleistungen inserieren (nachfolgend „Anbieter“), verpflichten sich ausschließlich seriöse Angebote einzustellen, die an Cosirex.com ĂŒbermittelten Informationen ĂŒber das Angebot sorgfĂ€ltig und wahrheitsgemĂ€ĂŸ zusammenzustellen und dieses unverzĂŒglich zu deaktivieren, wenn das angebotene Objekt nicht mehr verfĂŒgbar (z.B. vermarktet oder reserviert) ist. Weiterhin besteht die Verpflichtung, nur Angebote, aus dem eigenen Vermarktungsbestand oder fĂŒr die ein unmittelbarer Vermarktungsauftrag (GeschĂ€ftsbesorgungsvertrag o.Ă€.) besteht, anzubieten. AusdrĂŒcklich nicht gestattet ist der gewerbliche Weiterverkauf von InseratsplĂ€tzen -und kontingenten oder sonstiger Leistungen aus dem Angebot von Cosirex.com. Ebenfalls ausdrĂŒcklich nicht gestattet ist die Account-Nutzung oder Account-Mitbenutzung durch Dritte, insbesondere weitere VerkĂ€ufer oder Franchisenehmer. Ferner verpflichtet sich der Anbieter, seine Objektdaten in der durch Cosirex.com technisch aufbereiteten Form (ExposĂ©) nicht an Dritte weiterzugeben.


5.2. Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen, werden als Missbrauch betrachtet. Solche Angebotsgestaltungen sind insbesondere in folgenden FĂ€llen gegeben:


a. Falsche und/oder fehlerhafte Angaben in der Eintrag-Adresse,


b. Mehrfacheinstellungen des selben Artikels, Produktes oder Dienstleistung


c. ExposĂ©s werden als WerbeflĂ€che fĂŒr das eigene Unternehmen missbraucht,


d. Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollstÀndige Angebote, falsche Adressangaben oder geografische Zuordnungen etc.),


e. Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (z.B. 0190- oder 0900-Nummern),


f. Adressdaten von Objekten oder Kontaktdaten werden erst nach der Registrierung bekannt gegeben.


Solche Angebotsgestaltungen stellen eine Manipulation der Suchmaschine von Cosirex.com dar.


5.3. Angebote, in deren Zusammenhang fĂŒr den Fall des GeschĂ€ftsabschlusses eine Courtage verlangt wird, mĂŒssen dies im Angebot ausdrĂŒcklich erwĂ€hnen und die Höhe der Courtage (brutto inklusive gĂŒltiger gesetzlicher Umsatzsteuer) und den Courtageberechtigten nennen.


5.4. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen fĂŒr den einzelnen Anbieter, berechtigt die Nichtbeachtung einer der in dieser Ziffer genannten Verhaltensverpflichtungen Cosirex.com zur sofortigen Deaktivierung betroffener Inserate. Erfolgt die Nichtbeachtung schuldhaft, ist Cosirex.com ferner berechtigt, den Vertrag mit dem jeweiligen Anbieter fristlos aus wichtigem Grund zu kĂŒndigen und den Zugang zum Datenbanksystem von Cosirex.com sofort zu sperren.


5.5. Die Rechte des Anbieters aus dem Vertrag mit Cosirex.com sind nicht ĂŒbertragbar.


6. Verantwortlichkeit fĂŒr Inhalte


6.1. Der Nutzer ist fĂŒr die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er steht insbesondere dafĂŒr ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen. Cosirex.com ist nicht zur PrĂŒfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeintrĂ€chtigt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstĂ¶ĂŸt. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. zu löschen, sofern sie nicht den Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen entsprechen. Änderungen kann der Nutzer ĂŒber das MenĂŒ "Meine EintrĂ€ge" vornehmen. Der Nutzer hat ferner dafĂŒr Sorge zu tragen, dass von ihm ĂŒbermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare schĂ€dliche Programme enthalten.


6.2. Sollte die Cosirex.com von Dritten, eingeschlossen staatliche Institutionen, im Rahmen dieses Vertrages wegen der Verletzung von Rechten Dritter sowie sonstigen Rechtsverletzungen aufgrund der vertragsgemĂ€ĂŸen Verwendung der Inhalte des Nutzers in Anspruch genommen werden, wird der Nutzer Cosirex.com von diesen AnsprĂŒchen freistellen und wird Cosirex.com bei der Rechtsverteidigung, zu der Cosirex.com berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die notwendige UnterstĂŒtzung bieten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung fĂŒr Cosirex.com ĂŒbernehmen. Voraussetzung hierfĂŒr ist, dass Cosirex.com den Nutzer ĂŒber geltend gemachte AnsprĂŒche sowie Rechtsverletzungen unverzĂŒglich umfassend schriftlich informiert (E-Mail ausreichend), keine ZugestĂ€ndnisse oder Anerkenntnisse oder diesen gleichkommende ErklĂ€rungen abgibt und es dem Nutzer ermöglicht, auf seine Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen ĂŒber die AnsprĂŒche zu fĂŒhren. Die Geltendmachung weiterer AnsprĂŒche bleibt Cosirex.com vorbehalten.


6.3. Im Falle des Verstoßes gegen die in diesem Paragraphen beschriebenen Regelungen ist Cosirex.com jederzeit berechtigt, die Inhalte zurĂŒckzuweisen, bzw. unverzĂŒglich und ohne vorherige RĂŒcksprache mit dem Nutzer zu entfernen bzw. zu deaktivieren. Cosirex.com wird bei ZurĂŒckweisung bzw. Löschung oder Deaktivierung der Inhalte den Nutzer unverzĂŒglich unter Angabe der GrĂŒnde hierĂŒber informieren.


6.4. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung der VergĂŒtung bleibt von der Vornahme der in dieser Ziffer genannten Maßnahmen unberĂŒhrt.


7. Nutzungsrechte


Mit der Einstellung von Inhalten in die Datenbank rĂ€umt der Nutzer Cosirex.com das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf die fĂŒr die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfĂ€ltigen, zu bearbeiten, abzuĂ€ndern, bereitzuhalten, zu ĂŒbermitteln, zu veröffentlichen und öffentlich zugĂ€nglich zu machen.


8. Rechte an der Datenbank


8.1. Cosirex.com ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. SĂ€mtliche Urheber-, Marken-und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Cosirex.com zu; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberĂŒhrt.


8.2. Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Cosirex.com zur VerfĂŒgung gestellten Online-Suchmasken einzelne DatensĂ€tze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Scripte, durch Umgehung der Suchmaske durch Suchsoftware oder vergleichbare Maßnahmen sind nicht gestattet.


8.3. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollstĂ€ndig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder fĂŒr eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder fĂŒr eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige VerknĂŒpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulĂ€ssig.


9. GewÀhrleistung


9.1. Cosirex.com ĂŒbernimmt keine GewĂ€hr fĂŒr die Richtigkeit und VollstĂ€ndigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen ErklĂ€rungen sowie fĂŒr die IdentitĂ€t und IntegritĂ€t der Nutzer.


9.2. Die in die Datenbank eingestellten Inhalte/Inserate sind fĂŒr Cosirex.com fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung fĂŒr diese Inhalte liegt demgemĂ€ĂŸ bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.


9.3. Cosirex.com ĂŒbernimmt keine GewĂ€hrleistung fĂŒr technische MĂ€ngel, insbesondere fĂŒr die stĂ€ndige und ununterbrochene VerfĂŒgbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder fĂŒr die vollstĂ€ndige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte.


10. Haftung


10.1. FĂŒr SchĂ€den, die dem Nutzer im Zusammenhang mit den Diensten von Cosirex.com durch Cosirex.com, oder dessen jeweiligen ErfĂŒllungsgehilfen entstehen, gilt Folgendes:


Bei Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschrĂ€nkt. Bei leichter FahrlĂ€ssigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschrĂ€nkt. Bei einer leicht fahrlĂ€ssigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschrĂ€nkt auf darauf zurĂŒckzufĂŒhrende Sach- und VermögensschĂ€den in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist außer fĂŒr AnsprĂŒche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.


10.2. Cosirex.com haftet fĂŒr Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden hĂ€tte lassen, wenn der Nutzer die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jĂŒngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hĂ€tte.


10.3. Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist in jedem Falle zu berĂŒcksichtigen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die von ihm eingestellten und von Cosirex.com dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu ĂŒberprĂŒfen.


10.4. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten etwaiger Mitarbeiter von Cosirex.com.


11. VergĂŒtung und LeistungszurĂŒckhaltung


11.1. Die Preise und Produkte fĂŒr die einzelnen „Cosirex.com“-Dienstleistungen richten sich nach den im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisen und dem Produktangebot. Bei AnzeigenkontingentĂŒberschreitung durch Auslösen von Zusatzbuchungen wie z.B. einer Zusatzanzeige, eines Abonnements und/oder einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft gelten die Preise nach der in dem Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste und dem jeweiligen Produktangebot. Die Zusatzbuchungen sind an ein gĂŒltiges Anzeigenkontingentprodukt gekoppelt. Endet die Laufzeit des Anzeigenkontingentproduktes oder wird die Wechseloption in Anspruch genommen, so endet die Laufzeit der Zusatzbuchung automatisch auch zu diesem Zeitpunkt. Bei nicht ĂŒbereinstimmenden Laufzeiten des Anzeigenkontingentproduktes und der Zusatzbuchung erfolgt hinsichtlich der Zusatzbuchung dann lediglich eine pro rata-Berechnung. Im Falle einer automatischen VertragslaufzeitverlĂ€ngerung bestimmt sich die VergĂŒtung fĂŒr die durch die VerlĂ€ngerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste der Produkte, welche zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der VertragsverlĂ€ngerung fĂŒr den Nutzer GĂŒltigkeit hat.


11.2. Im Lastschriftverfahren wird Cosirex.com den Betrag nicht vor dem zweiten Tag nach Zugang der Rechnung (= Pre-Notification) vom vereinbarten Konto einziehen (= FĂ€lligkeitsdatum). Zahlungen per Rechnung sind nach Rechnungserhalt sofort fĂ€llig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungs­verzugs behĂ€lt sich Cosirex.com vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurĂŒckzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei RĂŒcklastschriften Cosirex.com entstehen, werden weiter belastet.


12. ZahlungsmodalitÀten


FĂŒr die Zahlung bei kostenpflichtigen Produkten gilt folgendes:


WĂ€hrend der Online-Buchung wird die Zahlungsart Paypal und das SEPA-Lastschriftverfaahren zur VerfĂŒgung gestellt.


FĂŒr Abonnements und kostenpflichtige Mitgliedschaften steht folgende Zahlungsmöglichkeiten zur VerfĂŒgung:


Paypal

SEPA-Lastschriftverfahren


Eine nachtrÀgliche Rabattierung von getÀtigten Buchungen ist nicht möglich.


13. Widerruf


Wenn Sie als Verbraucher eine Leistung kostenpflichtig bestellen, haben sie das folgende Widerrufsrecht:


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrĂŒnden diesen Vertrag zu widerrufen.


Die Widerrufsfrist betrÀgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuĂŒben, mĂŒssen Sie uns


Cosirex.com


Abteilung Paid Services


Georg-BĂ€rsch-Straße 7


65428 RĂŒsselsheim


Tel.-Nr.: 06142 3592290


Fax-Nr.: 06142 3594277


info@cosirex.com


mittels einer eindeutigen ErklĂ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ĂŒber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafĂŒr das beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ĂŒber die AusĂŒbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusĂ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gĂŒnstigste Standardlieferung gewĂ€hlt haben), unverzĂŒglich und spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ĂŒber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FĂŒr diese RĂŒckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂŒckzahlung Entgelte berechnet.


Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen wĂ€hrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der AusĂŒbung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts


Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollstĂ€ndig erbracht haben und mit der AusfĂŒhrung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrĂŒckliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestĂ€tigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollstĂ€ndiger VertragserfĂŒllung durch uns verlieren.


Ende der Widerrufsbelehrung


14. Änderung der Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen


14.1. Cosirex.com behĂ€lt sich vor, diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen AnkĂŒndigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu Ă€ndern. Die AnkĂŒndigung erfolgt durch Veröffentlichung der geĂ€nderten Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseite von Cosirex.com.


14.2. Widerspricht der Nachfrager nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeĂ€nderten GeschĂ€ftsbedingungen als angenommen. In der AnkĂŒndigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hingewiesen.


14.3. Bei einem fristgemĂ€ĂŸen Widerspruch des Nachfragers gegen die geĂ€nderten GeschĂ€ftsbedingungen, ist Cosirex.com unter Wahrung der berechtigten Interessen des Nachfragers berechtigt, den mit dem Nachfrager bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kĂŒndigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Nutzers werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Nutzer kann hieraus keine AnsprĂŒche gegen Cosirex.com geltend machen.


15. Schlussbestimmungen


15.1. Die RechtsverhÀltnisse zwischen Cosirex.com und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewÀhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


15.2. Gerichtsstand ist RĂŒsselsheim, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberĂŒhrt.